Stand: Januar 2025
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen von Markus Egon Kuhn im Bereich der Softwareentwicklung, insbesondere für Custom Software, SaaS-Lösungen, Webentwicklung und damit verbundene Dienstleistungen im Abo-Modell.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Markus Egon Kuhn erbringt folgende Leistungen:
Die konkrete Leistungsbeschreibung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Projektvereinbarung.
Ein Vertrag kommt durch schriftliche oder mündliche Annahme des Angebots zustande. Schriftform ist auch per E-Mail erfüllt. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung.
Die Leistungen werden im Rahmen eines monatlichen Abonnements (Abo) erbracht. Der monatliche Preis wird im Angebot festgelegt und umfasst:
Die monatliche Abo-Gebühr ist im Voraus zu zahlen. Die Zahlung erfolgt per Überweisung auf das angegebene Bankkonto. Die Rechnung wird monatlich per E-Mail versendet.
Preisanpassungen werden dem Kunden mindestens einen Monat im Voraus mitgeteilt. Der Kunde kann dem Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Preisanpassung mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen.
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Projektvereinbarung. Im Rahmen des Abo-Modells umfasst dies typischerweise:
Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
Das Abo läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden.
Die Kündigung erfolgt mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Kalendermonats. Die Kündigung kann per E-Mail an markus.egon.kuhn@gmail.com erfolgen.
Beide Vertragsparteien können den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die andere Vertragspartei trotz Abmahnung eine wesentliche Vertragspflicht verletzt oder wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unzumutbar ist.
Der Kunde verpflichtet sich:
Markus Egon Kuhn verpflichtet sich:
Für Mängel der Leistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Ablieferung der Leistung.
Markus Egon Kuhn haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Markus Egon Kuhn nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung ist in diesem Fall auf die bei Vertragsschluss vorhersehbare, typischerweise eintretende Schäden begrenzt.
Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Aufwand beschränkt, der entstehen würde, wenn regelmäßige und ordnungsgemäße Datensicherungen durchgeführt worden wären.
Soweit nicht anders vereinbart, räumt Markus Egon Kuhn dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an der entwickelten Software ein. Der Kunde darf die Software für seine eigenen Zwecke nutzen.
Der Quellcode bleibt Eigentum von Markus Egon Kuhn, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Bei Beendigung des Vertrags kann der Quellcode gegen eine angemessene Vergütung überlassen werden.
Die Software kann Open Source Komponenten enthalten. Die Nutzungsbedingungen dieser Komponenten bleiben unberührt.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt in Übereinstimmung mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Soweit im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten des Kunden verarbeitet werden, erfolgt dies als Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie sonstige vertrauliche Informationen des anderen Teils streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Essen. Markus Egon Kuhn ist jedoch auch berechtigt, den Kunden an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Änderungen dieser AGB werden dem Kunden mindestens zwei Monate vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, so gelten die geänderten AGB als genehmigt. In der Mitteilung wird der Kunde auf die Bedeutung seines Schweigens besonders hingewiesen.
Bei Fragen zu diesen AGB können Sie uns kontaktieren:
Markus Egon Kuhn
Walter-Hohmann-Str. 13
45128 Essen
Deutschland
E-Mail: markus.egon.kuhn@gmail.com
Telefon: +49 176 341 88 376